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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma
TenEquip Inahber Susanne Gruber

Stand 01/2018

1. Geltungsbereich

1.1 Alle Lieferungen und Leistungen, die TenEquip Inhaber Susanne Gruber für Sie erbringt, erfolgen ausschließlich auf Grundlage der nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Von unseren AGB abweichenden Regelungen gelten nur dann, wenn diese schriftlich von uns bestätigt werden.


2. Allgemeines

2.1 Unser Internetauftritt und unser Prospekte und Kataloge enthalten lediglich unverbindliche Informationen, wobei geringfügige Abweichungen vorkommen können. Alle unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend.
 
2.2 Bei fernmündlichen oder fernschriftlichen oder elektronischen Bestellungen kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch Lieferung der Ware bzw. durch die Mitteilung der Auslieferung annehmen.

2.3 Für eventuelle Übermittlungsfehler übernehmen wir keine Haftung.

2.4 Sofern der Kunde Verbraucher ist, steht dem Kunden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Sofern der Kunde ein Unternehmer ist, d. h. eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, gelten die in Ziffer 9 der AGB genannten Ausführungen nicht.


3. Preise und Zahlungsbedingungen, Aufrechnung

3.1 Maßgeblich sind die am Bestelltag gültigen Preise unserer allgemeinen Preisliste. Sollten die Preise für die von Ihnen bestellten Produkte zwischen Bestellung und Auslieferung an Sie eine Korrektur nach unten erfahren, so gewähren wir für die insofern eingetretene Preisdifferenz auf Nachfrage eine Gutschrift in Höhe des Differenzbetrages. Alle unsere Preise gelten ab unserem Lager in Euro incl. der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer.

3.2 Sie können wie folgt bezahlen: Vorab-Überweisung auf unser Konto, Lastschrifteinzug oder Nachnahme

3.3 Gegen unsere Zahlungsansprüche kann der Käufer nur dann aufrechnen, wenn die Gegenforderung des Käufers unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt; ein Zurückbehaltungsrecht kann nur geltend gemacht werden, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.


4. Lieferung

4.1 Bei den von uns in unseren Auftragsbestätigungen genannten Lieferterminen handelt es sich um circa-Angaben. Gerät unser Haus in Verzug, so haften wir nur für Ihren durch Verzug entstandenen Schaden, wenn wir den Schaden zu vertreten haben. Schadenersatz statt Leistung kann nur verlangt werden, wenn wir unter angemessener Fristsetzung zur Leistung aufgefordert wurden und wir bzw. der entsprechende Mitarbeiter grob fahrlässig gehandelt haben. Daneben ist der Käufer unter gleichen Voraussetzungen zum Rücktritt berechtigt.

4.2 Kommt es aufgrund höherer Gewalt, insbesondere hoheitlicher Eingriffe, Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr, Streik in Zulieferbetrieben oder im Transportgewerbe zu Lieferverzögerungen, sind wir berechtigt, nach Wegfall des Hindernisses die Lieferung nachzuholen.

4.3 Sowohl der Käufer als auch die Firma TenEquip Inhaber Susanne Gruber kann aufgrund eines der vorgenannten Ereignisses verbunden mit einer dadurch verursachten Lieferverzögerung von mehr als drei Monaten vom Vertrag zurücktreten.


5. Gewährleistung

5.1 Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln an Neuwaren verjähren entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen in zwei Jahren ab Lieferung des Kaufgegenstandes. Bei Gebrauchtgeräten und Vorführgeräten gilt ein Gewährleistungszeitraum von einem Jahr. Ist der Käufer jedoch eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, verjähren die Ansprüche des Käufers wegen Sachmängeln in einem Jahr ab Lieferung des Kaufgegenstandes. Die Gewährleistungsansprüche gelten nicht für Verschleißteile.

5.2 Der Käufer ist verpflichtet, vor Durchführung der Gewährleistung den reklamierten Gegenstand zur Prüfung des Fehlers zur Verfügung zu stellen und zwar nach unserer Wahl in unserem Hause oder durch Zusendung an uns oder einen von uns bestimmten Dritten. Verweigern Sie insofern Ihre Mitwirkung, so werden wir von unserer Pflicht zur Gewährleistung freigestellt.

5.3 Die Gewährleistungsansprüche erlöschen, wenn Betriebs- oder Wartungsanweisungen der Produkte nicht befolgt werden, nicht berechtigte Dritte in die von uns gelieferten Gegenstände eingegriffen haben oder hieran Änderungen vorgenommen haben, Verbrauchsmaterialien verwendet wurden, die nicht unserer Spezifikation entsprechen oder aufgrund von Fehlern, die durch äußere Einflüsse oder falsche Bedienung entstehen.

5.4 Sollten wir einzelne Komponenten der gelieferten Gegenstände im Wege der Nachbesserung austauschen, so erwerben wir Eigentum an den ausgebauten Komponenten. Im Falle einer Nachlieferung wird unser Haus mit Eingang des Austauschgerätes beim Vertragspartner Eigentümer des ausgetauschten Gerätes und/oder der ausgetauschten Komponente.

5.5 Wir sind berechtigt in Fällen, in denen Fehler an den von uns gelieferten Produkten nachweislich nicht feststellbar waren, eine Servicepauschale von 60,00 Euro zu erheben.

5.6 Offensichtliche Sachmängel sind uns sofort, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung anzuzeigen.


6. Haftung

6.1 Haben wir aufgrund der gesetzlichen Bestimmungen nach Maßgabe dieser Bedingungen für einen Schaden aufzukommen, der leicht fahrlässig verursacht wurde, so haften wir beschränkt. Die Haftung besteht nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und ist auf den bei Vertragsabschluss vorhersehbaren, typischen Schaden begrenzt. Diese Beschränkung gilt nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.

6.2 Unabhängig von einem Verschulden bleibt unsere Haftung bei arglistigem Verschweigen des Mangels, aus der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos und nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt.

6.3 Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung unserer gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen für die von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.


8. Eigentumsvorbehalt

8.1 Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich aller unserer Forderungen aufgrund des Kaufvertrages unser Eigentum.

8.2 Ist der Käufer eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Kaufvertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für unsere Forderungen gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von im Zusammenhang mit dem Kauf zustehenden Forderungen.

8.3 Auf Verlangen des Käufers sind wir zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Käufer sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderungen erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung anderweitig eine angemessene Sicherung stellt.


9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

9.1 Die mit uns geschlossenen Verträge unterliegen in allen Fällen dem deutschen Recht, auch wenn die Bestellung aus dem und/oder Lieferung in das Ausland erfolgen. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen vom 11.04.1980 über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

9.2 Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Kaufleuten ist ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.

9.3 Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.


10. Widerrufsrecht für Verbraucher

10.1 Der Käufer kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Rücksendung der Kaufsache widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt jedoch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß §312c BGB und nicht vor dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstandes beim Käufer. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

TenEquip Inahber Susanne Gruber
Bgm.-Grässmannstr. 2
82140 Olching
Fax: 08142-400198
E-Mail: info@tenequip.com

10.2 Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Kann der Käufer die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurück gewähren, muß der Käufer insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie dem Käufer etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Käufer die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert beeinträchtigt.

10.3 Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Ist eine Rücksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht möglich, genügt es, wenn der Käufer innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Rücknahmeverlangen an die Firma TenEquip Inhaber Susanne Gruber ab Eingang der Ware sendet. Bei der Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu EUR 40,00 beträgt, hat der Käufer die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei. Für Rücksendungen aus dem Ausland trägt der Käufer die regelmäßigen Kosten der Rücksendung es sei denn, die gelieferte Ware entspricht nicht der bestellten Ware.
Die zur Rücklieferung vorgesehenen Waren müssen vollständig (samt aller Zubehörteile, Gebrauchsanleitungen etc.) und originalverpackt, einschließlich zum Transport geeigneter Außenverpackung zurückgesandt werden.


11. Datenschutz

11.1 Ihre online zur Verfügung gestellten Daten sind in unserer EDV und der EDV unseres Service Providers, der 1&1 Internt AG, Elgendorfer Str. 57, D-56410 Montabaur (1&1) gespeichert. Die Übermittlung der Daten von Ihrem Rechner zu 1&1 und von 1&1 zu unserer EDV erfolgt zu Ihrer Sicherheit ausschließlich SSL verschlüsselt. Die Behandlung der überlassenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.

11.2 Zum Zwecke der Zahlungsabwicklung und der Bonitätsüberwachung wird von 1&1 ein Datenaustausch mit Moneybookers Ltd., London, Großbritannien (www.moneybookers.com) vorgenommen.

11.3 Um Ihren Bedürfnissen als Kunde optimal gerecht werden zu können, setzten wir auch sog. „Cookies“ ein. Eine Nutzung unserer Seiten ist aber auch ohne Cookies möglich. Deaktivieren Sie hierzu in Ihrem Browser das Setzen von Cookies.

11.4 Wir behalten uns vor, Ihre Daten auch zur Versendung von Informations- material durch uns zu nutzen. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, schicken Sie uns einfach eine kurze formlose Mitteilung an TenEquip Inhaber Susanne Gruber, Bgm.- Grässmanstr. 2, 82140 Olching. Wir geben Ihre Daten jedoch nicht zu Werbezwecken an dritte Unternehmen weiter.

11.5 Wir bzw. 1&1 bzw. moneybookers werden die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke erheben, verarbeiten und nutzen, außer wenn die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung
-  für einen weiteren Zweck erfolgt, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten erhoben wurden,
-  für die Vorbereitung, Verhandlung und Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen erforderlich ist,
-  aufgrund rechtlicher Verpflichtung oder behördlicher oder gerichtlicher Anordnung erforderlich ist,
-  zur Begründung oder zum Schutz rechtlicher Ansprüche oder zur Abwehr von Klagen erforderlich ist,
-  der Verhinderung von Missbrauch oder sonstiger ungesetzlicher Aktivitäten dient.

11.6 Wir geben Ihnen jederzeit Auskunft, welche Daten wir von Ihnen erfasst haben. Wenden Sie sich dazu an info@TenEquip.com.


12. Unwirksamkeit

12.1 Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, bleiben der Vertrag und die Bedingungen im Übrigen wirksam. Zum Ersatz der unwirksamen Bestimmungen werden Regelungen getroffen, die dem gewünschten Zweck möglichst nahe kommen.